Stadtverordnetenversammlung stoppt Kürzungen im Kulturbereich. Bündnisgrüne: Beschluss verschafft uns Zeit

Die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) hat am Donnerstagabend mit großer Mehrheit die geplanten Kürzungen im Kulturbereich gestoppt. Grundlage war ein fraktionsübergreifender Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und CDU. Es hätten Einschnitte in die Kulturlandschaft in Frankfurt (Oder) gedroht, so stark wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Lediglich der parteilose Bürgermeister Axel Strasser stimmte für die Kürzungen und die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD enthielt sich der Stimme.

„Wir sind sehr erleichtert über diese Entscheidung“, sagt Oliver Kossack, Sprecher des Kreisverbands Frankfurt (Oder) von Bündnis 90/Die Grünen und sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss. „Die Stadtverordnetenversammlung hat die größten Einsparungen im Kulturbereich seit zwei Jahrzehnten abgewendet. Das klare Votum ist auch ein Verdienst der Kulturakteur*innen und der Zivilgesellschaft. Sie sind in den letzten Wochen mehrfach auf die Straße gegangen. Sie haben deutlich gemacht, wie existenziell die geplanten Kürzungen gewesen wären. Das Ergebnis ist auch ein Signal an die Stadtverwaltung. Künftige Planungen müssen gemeinsam mit den Betroffenen entwickelt werden.“

„Die Entscheidung verhindert drastische Einschnitte bei Musikschule, Bibliothek, Volkshochschule, Stadtmuseum, Marienkirche und der freien Kulturszene. Der Schaden wäre groß gewesen, obwohl teils nur Kleinstbeträge eingespart worden wären. Vieles hätte man kaum rückgängig machen können“, sagt die Fraktionsvorsitzende Sahra Damus

„Der Beschluss verschafft uns jetzt Zeit. In den nächsten zwei Jahren wollen wir im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung tragfähige Lösungen erarbeiten. Unser Ziel ist ein langfristig gesichertes und vielfältiges Kulturangebot. Angesichts der Haushaltslage müssen wir vor allem die Strukturen der Kulturverwaltung effizienter machen. Einsparungen dürfen nicht zulasten des Kulturangebots gehen. Ich danke den mitantragstellenden Fraktionen von Linke und CDU sowie den Unterstützerinnen aus der SPD-Fraktion. Die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg hat diese Entscheidung möglich gemacht“, so Damus.