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Frankfurt bewegt uns - wir bewegen Frankfurt
beschlossen auf der Kreismitgliederversammlung am 26.3.2014
Gemeinsame Erklärung zur Kommunalwahl mit der BI Stadtentwicklung als pdf
Frankfurt bewegt uns – wir bewegen Frankfurt
Demokratie leben – BürgerInnengesellschaft entwickeln
Frankfurt (Oder) und Słubice – gemeinsam mehr erreichen
Umwelt- und Klimaschutz – nicht reden, handeln
Nachhaltige Stadtentwicklung für ein lebenswertes Frankfurt
Grüne Welle für Bus, Bahn und Rad
Vernünftig Haushalten – Verwaltung umbauen
Vielfältige Bildungslandschaft – in die Zukunft investieren
Gerechtes Frankfurt – eine Stadt für alle
Gleiche Chancen verwirklichen – Frauen fördern
Mit frischen Ideen, innovativen Konzepten und einem zukunftsfähigen Programm wollen wir die Zukunft unserer Stadt mitgestalten – für ein ökologisches, gerechtes, modernes und weltoffenes Frankfurt (Oder). Die Prinzipien der Nachhaltigkeit sind Leitmotiv unserer Politik. Die Entwicklung einer offenen BürgerInnengesellschaft ist unser Ziel. Mit unseren Ideen wollen wir Bewegung und neuen Schwung in die Stadtverordnetenversammlung bringen. Mehr »
Die Politik in Frankfurt (Oder) leidet unter einem großen Vertrauensverlust der BürgerInnen in die Verwaltungsspitze und die politischen AkteurInnen. Grund dafür sind Intransparenz, eine mangelnde Fähigkeit zu offenen Diskussionen und oftmals wenig nachvollziehbare Entscheidungswege. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine Politik, die die BürgerInnen beteiligt und an der Entscheidungsfindung deutlich stärker teilhaben lässt. Wir lehnen undemokratische Kungelrunden und Hinterzimmerpolitik ab. Mehr »
In diesem Jahr jährt sich der Beitritt Polens zur EU zum zehnten Mal. Auch durch die Öffnung des Schengen-Raums für Polen 2007 haben sich neue Chancen für die Regionen auf beiden Seiten der Oder ergeben. Diese wollen wir noch stärker als bisher für das Zusammenwachsen der Zwillingsstädte Frankfurt (Oder) und Słubice nutzen. Bei Themen wie Stadtentwicklung, Wohnen, Wirtschaftsförderung, Tourismusentwicklung, Bildungs- und Kulturangebot ebenso wie im Umweltschutz, Nahverkehr und bei der Infrastruktur erreichen wir optimale Ergebnisse nur durch eine bestmögliche Kooperation über die Oder hinweg. Mehr »
Der Klimawandel bedroht weltweit die Lebensgrundlagen der Menschen. Immer konkretere Auswirkungen wie Stürme und Hochwasser, Hitze und Dürre werden auch bei uns spürbar. Beunruhigt sehen wir, wie wenig für die Vermeidung dieser Katastrophe getan wird. Schon immer stand die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter dem Leitsatz „Global denken - lokal handeln"! Mehr »
Bündnis90/Die Grünen werden sich auch weiterhin für mehr Tierschutz einsetzen. Viele FrankfurterInnen halten ein Haustier in der eigenen Wohnung. Die Haltung von Exoten lehnen wir hierbei ab, denn für sie ist eine artgerechte Haltung selten möglich. Bei verschiedenen Belangen der Haltung von Hunden und Katzen gibt es dringenden Handlungsbedarf auf Seiten der Stadtverwaltung: Die zugesagten Hundeauslaufflächen in der Stadt dürfen nicht weiter reduziert, sondern müssen dringend zu attraktiven Plätzen ausgebaut werden, auf denen sich Menschen und Hunde begegnen und wohl fühlen können. Mehr »
Eine ausgewogene Stadtstruktur, die den sozialen, ökonomischen, kulturellen und ökologischen Zusammenhalt der Stadt sichert und die BürgerInnen an der Planung und Gestaltung der Stadt beteiligt, ist Ziel unserer Politik. Wir fühlen uns einer nachhaltigen Stadtentwicklung verpflichtet, die an klaren Leitlinien orientiert ist und sich nicht beliebig nach kurzfristigen Interessen richtet. Mehr »
Mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben der öffentliche Nahverkehr, RadfahrerInnen und FußgängerInnen Vorfahrt. Wir wollen Mobilität fahrgast- und umweltfreundlich gestalten und Alternativen zum Auto attraktiver machen. Stadtumbau, demografischer Wandel und das weitere Zusammenwachsen der Doppelstadt Frankfurt (Oder)–Słubice stellen auch neue Anforderungen an das städtische Straßenbahn- und Busnetz. Mehr »
Geringe Wirtschaftskraft und hohe Arbeitslosigkeit sind immer noch ein drückendes Problem, zu dessen Linderung Verwaltung, Politik, Gewerkschaften und ArbeitgeberInnen, die Arbeitsagentur und das Jobcenter, Bildungseinrichtungen und die Sparkasse an einem Strang ziehen müssen. Es gilt, die Stärken Frankfurts auszubauen, Fehlentwicklungen zu beheben und die wirtschaftliche Basis der Stadt zu verbessern. Mehr »
Ähnlich wie viele andere Städte in berlinferneren Gebieten des Landes befindet sich Frankfurt (Oder) in einer finanziell schwierigen Situation. Seit Jahren gibt die Stadt mehr Geld aus als ihr zur Verfügung steht. Unternehmensschließungen, aber auch der Rückgang der Bevölkerung und die Alterung der Gesellschaft führen zu weiteren Einnahmeausfällen während die Ausgaben im Sozialbereich kontinuierlich steigen und weiter steigen werden. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachten unsere Stadt als einen Schulstandort von herausragender Bedeutung auch für die umliegenden Landkreise. Die Bildungslandschaft unserer Stadt ist jedoch durch Schließung und Zusammenlegung von Schulen mittlerweile sehr geschrumpft. Eltern und SchülerInnen steht im Oberstufenbereich keine ausreichende Auswahl an Schulprofilen mehr zur Verfügung und die Schulen erreichen immer wieder ihre Kapazitätsgrenzen. Mehr »
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für das Recht aller Menschen auf ein menschenwürdiges Leben. Dabei geht es uns vor allem darum, Teilhaberechte zu garantieren, und das Recht auf Wohnen, Bildung, Freizeit und Kultur sicherzustellen. Ein unabhängiges Beratungsnetz muss Hilfe bieten für Menschen, die in Armut oder in Notsituationen geraten. Der Kinderarmutsbericht hat im Jahr 2011 aufgezeigt, dass jedes dritte Frankfurter Kind unter 15 Jahren ganz oder teilweise von staatlichen Leistungen lebt. Mehr »
Eine tatsächliche Gleichberechtigung von Männern und Frauen in der Gesellschaft ist immer noch nicht erreicht. Zwar ist der Frauenanteil in der Verwaltung insgesamt relativ ausgeglichen, schaut man aber genauer hin, zeigt sich, dass Frauen in Leitungspositionen noch immer rar sind: Je höher die Position und das Einkommen, desto weniger Frauen. Auch die Kommunalpolitik wollen wir attraktiver für Frauen gestalten. Mehr »
Ein friedliches Miteinander verschiedener Menschen und Kulturen bereichert unser Leben, ist Ausdruck eines modernen und selbstbewussten städtischen Lebens sowie die Grundlage für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass alle Menschen in Frankfurt gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben und dieses aktiv mitgestalten können. Mehr »
Kunst und Kultur prägen die Lebensqualität der Menschen in einer Stadt. Frankfurt (Oder) hat ein vielfältiges, reichhaltiges und niveauvolles Kunst- und Kulturangebot. Ermöglicht wird dies durch unterschiedlichste Organisationsformen und ein sehr starkes Engagement von Menschen unserer Stadt sowie die Finanzierung durch Stadt, Land und Bund. Kunst und Kultur darf nicht den Kräften des freien Marktes überlassen werden, sondern stellt einen eigenständigen Wert dar, der gepflegt und in den investiert werden muss. Mehr »
Frankfurt (Oder) ist einer von drei Universitätsstandorten im Land Brandenburg. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, die Verankerung der Universität in der Stadt zu stärken, um das Innovationspotenzial der Europa-Universität Viadrina für die Stadt und die Region besser nutzen zu können. Mehr »
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]